Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen BassLabs GmbH (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der webbasierten Dienstplanungs- und Zeiterfassungssoftware „Zeitbass" (nachfolgend „Software").
(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.
(3) Diese AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten Einbeziehung bedarf.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer eine webbasierte Software und mobile Applikationen (iOS und Android) zur Personalplanung, Zeiterfassung und Absenzmanagement als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Die Software ermöglicht unter anderem:
- Erstellung und Verwaltung von Dienstplänen
- Digitale Zeiterfassung und Stundenkonto-Führung
- Beantragung und Genehmigung von Abwesenheiten und Urlaub
- Verwaltung von Mitarbeiterprofilen und Verfügbarkeiten
- Export von Daten für die Lohnabrechnung
(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gewählten Preisstufe.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und zu verändern, sofern der vertragsgemäße Gebrauch dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Der Nutzer registriert sich auf der Website des Anbieters unter Angabe seiner E-Mail-Adresse und eines selbstgewählten Passworts.
(2) Mit der erfolgreichen Registrierung kommt ein Vertrag über die Nutzung der Software zustande. Der Nutzer erhält Zugang zur kostenfreien Testphase.
(3) Nach Ablauf der kostenfreien Testphase (30 Tage) muss der Nutzer einen kostenpflichtigen Tarif wählen, um die Software weiter nutzen zu können.
(4) Der Nutzer garantiert die Richtigkeit seiner Angaben und verpflichtet sich, diese aktuell zu halten.

§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter stellt die Software mit einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 99% pro Kalendermonat zur Verfügung.
(2) Nicht als Ausfallzeit gelten:
- Geplante Wartungsarbeiten (nach vorheriger Ankündigung)
- Ausfälle aufgrund höherer Gewalt
- Ausfälle aufgrund von Drittanbietern (z.B. Hosting-Provider oder App-Stores)
- Ausfälle aufgrund von Handlungen des Nutzers
(3) Der Anbieter führt regelmäßige Backups der Nutzerdaten durch. Eine Garantie für die vollständige Wiederherstellung von Daten wird nicht übernommen.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Die aktuellen Preise der verschiedenen Tarife sind auf der Website des Anbieters einsehbar. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus, abhängig vom gewählten Zahlungsintervall.
(3) Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift über den Zahlungsdienstleister Stripe.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren.
(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen zum nächsten Abrechnungszeitraum anzupassen.

§ 6 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(2) Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter seinem Benutzerkonto (sowohl Web- als auch Mobile-App) erfolgen.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, die Software nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- Keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu verbreiten
- Keine Schadsoftware einzuschleusen
- Die Software nicht zu dekompilieren oder zu manipulieren
- Die Systeme des Anbieters nicht zu überlasten
(4) Der Nutzer ist für die Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze und arbeitsrechtlichen Bestimmungen in Bezug auf die von ihm eingegebenen Daten (insb. Mitarbeiterdaten) selbst verantwortlich.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Web-Software und der mobilen Applikationen ein.
(2) Die Rechte an der Software, einschließlich aller Urheberrechte und gewerblichen Schutzrechte, verbleiben beim Anbieter.
(3) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software Dritten zur Nutzung zu überlassen, es sei denn, der gewählte Tarif sieht ausdrücklich die Nutzung durch mehrere Nutzer (Mitarbeiter) vor.

§ 8 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
(2) Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters geregelt, die unter /datenschutz abrufbar ist.
(3) Soweit der Nutzer personenbezogene Daten Dritter (z.B. Mitarbeiter) in der Software speichert, ist er selbst verantwortliche Stelle im Sinne der DSGVO. Der Anbieter handelt insofern als Auftragsverarbeiter, wofür ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen wird.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(4) Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Bei monatlicher Abrechnung kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
(3) Bei jährlicher Abrechnung kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des Abrechnungsjahres gekündigt werden.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(5) Nach Vertragsende hat der Nutzer 30 Tage Zeit, seine Daten zu exportieren. Danach werden die Daten gelöscht.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Nutzer Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.

Stand: September 2026